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Urteil aus dem Kanton Thurgau: Rauchervereine sind nicht zulässig

#POLITISCHES #ZIGARREN 22. Juni 2011

Im Kanton Thurgau hat ein Gericht einen Wirt verurteilt, weil dieser sein Restaurant als Raucherverein führte. Dies stelle einen Verstoss gegen das Rauchverbot in der Gastronomie dar, urteilten die Richter. Die Basler Zeitung schreibt («Rauchen verboten – auch im Verein»):

Ein als Restaurant geführter Verein habe den selben Zweck wie ein normales Restaurant, sagte hingegen die vorsitzende Richterin bei der Urteilseröffnung. Dies hätten Schweizer Gerichte bereits in den 70er-Jahren entschieden, als Wirte mit Vereinsgründungen rigorose Vorschriften zu den Öffnungszeiten umgehen wollten.

Wir haben schon vor einem Jahr im Zusammenhang mit dem Basler Raucherverein «Fümoar» die Prognose gewagt, dass der Vereinstrick in der Schweiz wohl nicht funktioniert. Ein Gerichtsverfahren ist inzwischen auch in Basel im Gang, ein Urteil aber noch nicht gefällt. Immerhin treten die Basler mit einer schlagkräftigen Verteidigung an: Für das Verfahren hat der Verein eine «Prozesskasse» eingerichtet, in welche ein Teil des Jahresbeitrags der über 100’000 Mitglieder fliesst, wie die Basler Zeitung in einem früheren Artikel berichtete.

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